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ALLGEMEINE GESCHÄFTS- & VERTRAGSBEDINGUNGEN

Geltungsbereich

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB genannt) gelten für den Vertrag über die Durchführung der Internet- Aufträge zwischen dem Auftraggeber und Rtlg.de.

Vertragsgegenstand

Gegenstand des zu schließenden Vertrages ist die Einrichtung einer oder mehrerer Internetadressen (Account, Portal), die zur Verfügungstellung des dafür benötigten Speicherplatzes auf einem entsprechenden Internetrechner (Server) sowie die Gestaltung und Plazierung oder selbst Gestaltung der entsprechenden Internetseiten. Der Vertrag wird als Geschäftsbesorgungsvertrag  im Rahmen des vertraglich festgelegten Auftragsumfang geschlossen. Weitere Verpflichtungen, als die in dieser AGB und im Vertrag schriftlich aufgeführten, übernimmt Rtlg.de nicht.

Haftung seitens Rtlg.de

Rtlg.de haftet für eigenes Verschulden nur, wenn dabei grob fahrlässiges und/oder vorsätzliches Handeln vorliegt. Schadensersatzansprüche sind auf den Auftragswert des Vertrages beschränkt. Rtlg.de erfüllt Aufträge zum Teil durch Weiterleitung an Dritte. Die Haftung beschränkt sich hierbei auf sorgfältige Auswahl und Unterweisung des Dritten. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Portale und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite oder Portal eigner, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist. Sollte jedoch ein Portal eines Nutzers nicht erlaubte Inhalte aufführen und Rtlg.de durch einen dritten Informationen erhälten, wird eine Prüfung durch Rtlg.de statt finden und ggf. das Portal gelöscht.

Störung des Betriebs

Rtlg.de haftet nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt, Aufruhr, Kriegs- und Naturereignisse entstehen. Ebenso für sonstige nicht durch Rtlg.de zu vertretende Vorkommnisse wie Streik, Aussperrung, Verkehrsstörungen, Stromausfälle, Netzausfälle, Störungen des Internets, Computer oder Programmabstürze und Verfügungen von hoher Hand.

Haftung für den Inhalt der Seiten

Rtlg.de haftet nicht für den Inhalt der verbreiteten Internetseiten. Verantwortlich für den Inhalt und die Darstellung der Seiten ist der Auftraggeber, Portal eigner. Dies gilt auch für Aussagen, die das Wettbewerbsrecht betreffen. Wird Rtlg.de mit der Gestaltung der Seiten beauftragt, so werden die Layouts in jedem Fall dem Auftraggeber zur Genehmigung vorgelegt. Erst nach Freigabe durch den Auftraggeber werden die Seiten im öffentlich zugänglichen Netz, Community Portal Rtlg.de freigegeben.

Vertrauensschutz

Rtlg.de sichert dem Auftraggeber zu, daß alle Informationen, die für die Auftragsdurchführung benötigt werden, absolut vertraulich behandelt werden.

Zahlungsbedingungen

Es gelten die im Vertrag festgelegten Preise. Für Leistungen von Rtlg.de, die nicht im Vertrag festgeschrieben sind, gelten die Preise der jeweils gültigen Preisliste. Die Zahlungen für die Bereitstellung des Accounts, Portals sind erstmalig nach Bereitstellung fällig. Die Abrechnung erfolgt jeweils Jährlich im voraus. Bei Zahlungsverzug des Auftraggebers wird eine Bearbeitungsgebühr von € 15,00 für jede Rücklastschrift erhoben. Außerdem ist Rtlg.de berechtigt, den geschlossenen Vertrag fristlos zu kündigen und den Account bzw. das Portal umgehend zu löschen, sowie gegebenenfalls Schadensersatz geltend zu machen.

Salvatorische Klausel

Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen worden. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Auf dieses Formerfordernis kann nur durch schriftliche Erklärung verzichtet werden. Sollten Bestimmungen dieses Vertrages ungültig sein oder sollten sich Lücken ergeben, so bleibt dadurch die Gültigkeit des Vertrages unberührt. Die ungültigen Bestimmungen und die Lücken sind durch solche Bestimmungen zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck dieses Vertrages am nächsten kommen und gültig sind.

Schlussbestimmungen

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB genannt) gelten für den Vertrag über die Durchführung der Internet- Aufträge zwischen dem Auftraggeber und Rtlg.de.

Geltungsbereich

für diesen Vertrag ist das Deutsche Recht maßgebend. Erfüllungsort ist Reutligen, Gerichtstand ist Reutlingen, sofern das Gesetz keinen anderen Gerichtsstand ausdrücklich vorschreibt.

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